Sitzung
STV/0003/2011
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadtallendorf, Stadtallendorf, Bahnhofstraße 2,
Sitzungssaal der Stadtverordnetenversammlung
Datum
26.05.2011
Zeit
19:30-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Fragestunde
 
Ö 2.1
Anfrage gem. § 23 a der GO der Frau Stv. Carla Mönninger-Botthof (SPD-Fraktion) vom 16.05.2011 (eingeganen am 18.05.2011); betr. Verunreinigungen durch Fäkalansammlungen in der Nähe der Flurbezeichnung "Bonnwiese"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Beschlüsse
 
Ö 3
Bauleitplanung der Stadt Stadtallendorf; Bebauungsplan Nr 93 "Niederkleiner Straße/Querspange" in der Kernstadt
a) Behandlung der während des Bauleitplanverfahrens eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 
Ö 4
Bauleitplanung der Stadt Stadtallendorf, Bebauungsplan Nr. 18 "Iglauer Weg, 3. Änderung" in der Kernstadt
a) Behandlung der während des Bauleitplanverfahrens eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch(BauGB)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 
Ö 5
Dorferneuerung in Stadtallendorf; Antrag auf Aufnahme des Stadtteils Niederklein in das Dorferneuerungsprogramm; Beschluss des Ortsbeirates des Stadtteils Niederklein vom 13.10.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 
Ö 6
Abschlussprogramm kommunale Altlastensanierung - Orientierende Untersuchungen (OU) auf 19 Kommunalen Altablagerungen; Beauftragung von Ingenieurleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 
Ö 7
Vorschlag zur Bestellung eines Prüfers für den Eigenbetrieb Dienstleistungen und Immobilien für den Jahresabschluss 2010 nach § 7 Abs. 3 Nr. 7 Eigenbetriebsgesetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 
Ö 8
Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte für unter 3-Jährige - Kirchhainer Weg, 35260 Stadtallendorf,
Teilfläche Flur 26, Flstck. 1/1

Beschluss Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2009 - Top 11

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 
Ö 9
Wahl der Stadtverordneten und sachkundigen Einwohner für die vom Magistrat festgelegten Kommission (§ 72 HGO)
Einrichtung einer Städtepartnerschaftskommission

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 
Ö
Anträge gem. § 14 GO
 
Ö 10
Änderungssatzung zur Hauptsatzung: Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Magistrats für die Wahlzeit vom 01.04.2011 bis 31.03.2016; Antrag gem. § 14 der GO der SPD-Fraktion vom 02.05.2011 (eingegangen am 03.05.2011)

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 11
Änderungssatzung zur Eigenbetriebssatzung der Stadtwerke und des Eigenbetriebes Dienstleistungen und Immobilien: Festlegung der Anzahl der Mitglieder der Betriebskommissionen; Antrag gem. § 14 der GO der SPD-Fraktion vom 02.05.2011 (eingegangen am 03.05.2011)

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö
Kenntnisnahmen
 
Ö 12
Genehmigung der Haushaltssatzung 2011 durch den Landrat des Landkreises Marburg-Biedenkopf
Verfügung vom 12.04.2011

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13
Tätigkeitsbericht 2010 des Seniorenbeirates

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 15
Verschiedenes