Sitzung
STV/0066/2003
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadtallendorf, Bahnhofstraße 2, Sitzungssaal der Stadtverordnetenversammlung
Datum
11.09.2003
Zeit
19:30-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Fragestunde
 
Ö 2.1
Frage des Herrn Stv. Horst Fisbeck (AGS-Fraktion) vom 26.08.2003 (eingegangen am 27.08.2003), betr. Kreisel Lohpfad/Eulenweg/Amselweg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
1. Nachtragshaushaltssatzung 2003; 2. Lesung und Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Neubau Funktionsgebäude im Herrenwaldstadion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13

 
Ö 5
Prüfung der Jahresrechnung 2001 und Erteilung der Entlastung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11

 
Ö 6
Neuabschluss eines Vertrages zum Betrieb der evangelischen Kindertagesstätte "Liebigstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11

 
Ö 7
Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Stadtallendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11

 
Ö 8
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Stadtallendorf-Mitte; Aufhebung der Verordnung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches Stadtallendorf-Mitte

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11

 
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 86 "Nördlich der Feldwiesen", Stadtteil Schweinsberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 
Ö 10
Beschluss und Veröffentlichung einer Abweichungssatzung für die Erschließungsanlage "Zur Beens/Rasengärten" im Stadtteil Wolferode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 
Ö 11
Beschluss und Veröffentlichung einer Abweichungssatzung für die Erschließungsanlage "Rasenweg" im Stadtteil Wolferode

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 
Ö 12
Wahl der Schiedspersonen in den Schiedsamtsbezirken Stadtallendorf I (Kernstadt) und Stadtallendorf II (Niederklein und Schweinsberg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 
Ö 13
Gemeindeverbindungsweg Niederklein - Neustadt: Vereinbarung über eine Maßnahme an einem Bahnübergang - § 13 Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 
Ö 13.1
Wahl von 2 Mitgliedern des Personalrates für die Betriebskommission
1. Personalratswahl bei den Stadtwerken am 21.07.2003
2. § 7 Abs. 1 der Eigenbetriebssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 16 "Kirchhainer Weg";
hier: Baugebiet neben dem Kindergarten Hofwiesenweg (ehem. Kirchengrundstücke); Anfrage gem. § 23 b GO der SPD-Fraktion vom 01.07.2003 (eingegangen 01.07.2003)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15
Dorferneuerungsmaßnahmen Erksdorf; Anfrage gem. § 23 b GO der AGS-Fraktion vom 22.08.2003, eingegangen am 25.08.2003

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16
Stellenbesetzung Fachbereich 4, Nachfolge Fachbereichsleiter; Anfrage gem. § 23 b GO der AGS-Fraktion vom 22.08.2003, eingegangen am 25.08.2003

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17
Kenntnisnahmen
 
Ö 17.1
Bahnhof Stadtallendorf: Behindertengerechter Ausbau der Verkehrsstation

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17.2
Entwicklung der Friedhofsgebühren 2002 im Vergleich zu 2001

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 19
Verschiedenes