Sitzung
STV/0063/2003
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadtallendorf, Bahnhofstraße 2, Sitzungssaal der Stadtverordnetenversammlung
Datum
08.05.2003
Zeit
19:30-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Fragestunde
 
Ö 2.1
Frage des Herrn Stadtverordneten Rudi Scharn (SPD-Fraktion) vom 28.04.2003 (eingegangen am 29.04.2003) betr. Briefkästen der Deutschen Post

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Ernennung von Herrn Gerhard Kroll zum Ehrenamtlichen Stadtrat
 
Ö 2.3
Einführung von Herrn Gerhard Kroll als Ehrenamtlicher Stadtrat
 
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 86 "Nördlich der Feldwiesen"; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 10

 
Ö 4
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Stadtallendorf-Mitte
Genehmigung des Wirtschaftsplanes der HLT für das Jahr 2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: alle

 
Ö 5
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Stadtallendorf-Mitte, Teilbereich B "An der Herrenwaldstraße"
1. Erteilung einer Option für die Grundstücke Fl. 29, Flst. 192 und 193
2. Veräußerung der Grundstücke Fl. 29, Flst. 190, 195, 196 sowie Teilflächen aus Flst. 110/10

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: alle

 
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2001
1. § 5 Nr. 11 Eigenbetriebsgesetz (EBG)
2. § 7 Abs. 3 Nr. 5 EBG
3. Beschluss der Betriebskommission vom 26.03.03

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 2

 
Ö 7
Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresverlustes 2001
1. § 5 Nr. 11 Eigenbetriebsgesetz (EBG)
2. § 7 Abs. 3 Nr. 5 EBG
3. Beschluss der Betriebskommission vom 26.03.2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: alle

 
Ö 8
Vorschlag zur Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2002
1. § 7 Abs. 3 Nr. 7 Eigenbetriebsgesetz (EBG)
2. Beschluss Betriebskommission vom 26.03.2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5

 
Ö 9
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in Stadtallendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: alle

 
Ö 10
Einsparungen; Beendigung des Altstadtsanierungsprogramms

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 10

 
Ö 11
1. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 13

 
Ö 12
Änderung der Straßenbeitragssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12

 
Ö 13
Zuschüsse für Fahrten in die Partnerstädte und Gewährung von Jahresförderbeträgen
Einstellung der Fördermaßnahmen
Magistratsbeschlüsse vom 27.02.1995 und 07.10.1997

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15

 
Ö 14
Richtlinien zur Förderung von Klassenfahrten und
Schulfreizeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 10

 
Ö 15
Richtlinien der Stadt Stadtallendorf zur Vergabe
des "Stadtallendorf-Preises"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: alle

 
Ö 16
Richtlinien der Stadt Stadtallendorf für die Übernahme von Ausfallbürgschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: alle

 
Ö 17
Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen bei Instandsetzungs- und Renovierungsarbeiten von Fachwerkfassaden; Aufhebung der Richtlinien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10

 
Ö 18
Aufhebung der Richtlinien über die Gewährung von Zinszuschüssen der Stadt Stadtallendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10

 
Ö 19
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Nutzungsentschädigung für die Unterbringung von Obdachlosen in städtischen Notunterkünften

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10

 
Ö 20
Ortseingangsschilder; Antrag gem. § 14 GO der Fraktion BB/FDP vom 22.04.2003 (eingegangen am 22.04.2003)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: alle

 
Ö 21
Teilnahme am Wettbewerb zum barrierefreien Urlaub; Antrag gem. § 14 GO der SPD-Fraktion vom 22.04.2003 (eingegangen am 22.04.2003)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: alle

 
Ö 21.1
Verschiebung des Ausbaus der Hauptstraße auf Grund der schlechten Zahlungsmoral des Landes für vorgelegte Gelder; Dringlichkeits-Antrag gem. § 14 GO der SPD-Fraktion vom 08.05.2002, eingegangen am 08.05.2002

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 22

 
Ö 22
Organisation und Vermarktung der Stadthalle; Anfrage gem. § 23 b GO der Fraktion BB/FDP vom 22.04.2003 (eingegangen am 22.04.2003)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 23
Kenntnisnahmen
 
Ö 23.1
Zuständigkeitsabgrenzung und Übertragung von Aufgaben an den Magistrat;
Grundstücksangelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 23.2
Fußballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland;
Bewerbung der Stadt als Standort für ein Mannschaftsquartier

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 24
Mitteilungen
 
Ö 25
Verschiedenes