Sitzung
STV/0009/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadtallendorf, Stadthalle Stadtallendorf, Bahnhofstraße 2, 35260 Stadtallendorf
Datum
31.03.2022
Zeit
19:37-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung einer ehrenamtlichen Stadträtin
 
Ö 3
Fragestunde
 
Ö
Beschlüsse
 
Ö 4
Resolution gegen Russland Politik Stadtallendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 5
Bauleitplanung der Stadt Stadtallendorf;
77. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Ehemaliges TNT-Zwischenlager" in der Kernstadt
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 6
Bauleitplanung der Stadt Stadtallendorf; Bebauungsplan Nr. 106 " Ehemaliges TNT-Zwischenlager " in der Kernstadt
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 7
Bauleitplanung der Stadt Stadtallendorf; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 99 "Schmiedeweg“ - , 1. Änderung auf dem Teilbereich süd-östlich der Mildred-Scheel-Straße in der Kernstadt
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 8
Erste Offenlegung des Regionalplanentwurfs Mittelhessen;
Stellungnahme der Stadt Stadtallendorf zur 1. Offenlegung des Regionalplanentwurfs

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 9
Bestätigungsbeschluss zum Pachtvertrag mit Ankaufsoption für die HK Grundstücksgesellschaft GmbH & Co.KG, Wiesbaden, über eine Teilfläche des ehemaligen TNT-Zwischenlagers

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 10
Neubau Familienbildungszentrum mit integrierter Kindertagesstätte, Beauftragung der Leistungen der Objektplanung Gebäude und Freianlagen (LOS 1).

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 11
Neubau Familienbildungszentrum mit integrierter Kindertagesstätte, Beauftragung der Leistungen der Tragwerksplanung und thermische Bauphysik (LOS 2)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 12
Neubau Familienbildungszentrum mit integrierter Kindertagesstätte, Beauftragung der Leistung Fachplanung der technischen Ausrüstung (LOS 3)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 13
Reaktivierung der Ohmtalbahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4

 
Ö 14
Wahl einer Ortsgerichtsvorsteherin bzw. eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Stadtallendorf I (Kernstadt)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 15
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Stadtallendorf I (Kernstadt)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 16
Gesamtkonzept Herrenwaldstadion Stadtallendorf;
Stellen des Förderantrages beim Hessischen Ministerium des Innern und Sport (HMdIS) für die Sanierung von 6 Laufbahnen
TISCHVORLAGE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 17
Glasfaser-Vollausbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö
Anträge gem. § 14 GO
 
Ö 18
Öffentlichkeitsarbeit der städtischen Gremien und der Verwaltung Stadtallendorfs; Antrag gem. § 14 der GO der FDP-Fraktion vom 14.03.2022 (eingegangen am 14.03.2022)

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 18.1
Öffentlichkeitsarbeit der städtischen Gremien und der Verwaltung Stadtallendorfs; Gemeinsamer Antrag gem. § 14 der GO der FDP-, CDU- und BUS-Fraktion vom 24.03.2022 (eingegangen am 25.03.2022)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 19
Änderung im Gesamthaushalt; Antrag gem. § 14 GO der CDU-Fraktion vom 15.03.2022 (eingegangen am 15.03.2022)

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 19.1
Änderung im Gesamthaushalt; Gemeinsamer Antrag gem. § 14 GO aller Fraktionen vom 31.03.2022 (eingegangen am 31.03.2022)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö
Anfragen gem. § 23 b GO
 
Ö 20
Verletzung der Neutralitätspflicht des Bürgermeisters Christian Somogyi während des Wahlkampfes anlässlich der am 14.03.2021 stattgefundenen Kommunalwahl; Anfrage gem. § 23 b der GO der BUS-Fraktion vom 06.03.2022 (eingegangen am 10.03.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 21
Ursachen für die Erhöhungen der Straßenreinigungsgebühren; Anfrage gem. § 23 b der GO der FDP-Fraktion vom 14.03.2022 (eingegangen am 14.03.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 22
Klimaschutz; Anfrage gem. § 23 b der GO der CDU-Fraktion vom 15.03.2022 (eingegangen am 15.03.2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö
Kenntnisnahmen
 
Ö 23
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 / Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung gem. § 112 Abs. 5 HGO

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 24
Neubau Feuerwehrgerätehaus Kernstadt/KFW Förderung

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 25
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 23.11.2021, Thema zukünftige Führung von Feld- und Waldwegen
Ergänzende Informationen zum Eräuterungstermin vom 20.01.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 26
Zwischenbericht der Stadtwerke 4. Quartal 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 27
Mitteilungen
 
Ö 27.1
THM/Studium Plus
 
Ö 27.2
Gewerbesteuerzuwachs
 
Ö 27.3
Glasfaser
 
Ö 28
Verschiedenes