Sitzung
FA I/0009/2022
Gremium
Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen
Raum
Stadtallendorf, Sitzungssaal der Stadtverordnetenversammlung, Bahnhofstraße 2, 35260 Stadtallendorf
Datum
29.03.2022
Zeit
19:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Bericht zum Breitbandausbau in Stadtallendorf von Herrn Klaus Bernhardt, Geschäftsführer der Breitband Marburg-Biedenkopf GmbH
 
Ö 3
Glasfaser-Vollausbau - TISCHVORLAGE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 4
Beschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage - TISCHVORLAGE

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 5
Beratung von eingegangenen Anträgen
 
Ö 5.1
Öffentlichkeitsarbeit der städtischen Gremien und der Verwaltung Stadtallendorfs; Gemeinsamer Antrag gem. § 14 der GO der FDP-, CDU- und BUS-Fraktion vom 24.03.2022 (eingegangen am 25.03.2022)

Beschluss: Beratung vorgenomen

 
Ö 5.2
Änderung im Gesamthaushalt; Antrag gem. § 14 GO der CDU-Fraktion vom 15.03.2022 (eingegangen am 15.03.2022)

Beschluss: Beratung vorgenomen

 
Ö
Beschlüsse
 
Ö 6
Bestätigungsbeschluss zum Pachtvertrag mit Ankaufsoption für die HK Grundstücksgesellschaft GmbH & Co.KG, Wiesbaden, über eine Teilfläche des ehemaligen TNT-Zwischenlagers

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 7
Erste Offenlegung des Regionalplanentwurfs Mittelhessen;
Stellungnahme der Stadt Stadtallendorf zur 1. Offenlegung des Regionalplanentwurfs

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

 
Ö 8
Neubau Familienbildungszentrum mit integrierter Kindertagesstätte, Beauftragung der Leistungen der Objektplanung Gebäude und Freianlagen (LOS 1).

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 9
Neubau Familienbildungszentrum mit integrierter Kindertagesstätte, Beauftragung der Leistungen der Tragwerksplanung und thermische Bauphysik (LOS 2)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 10
Neubau Familienbildungszentrum mit integrierter Kindertagesstätte, Beauftragung der Leistung Fachplanung der technischen Ausrüstung (LOS 3)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö
Kenntnisnahmen
 
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 / Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung gem. § 112 Abs. 5 HGO

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 12
Neubau Feuerwehrgerätehaus Kernstadt/KFW Förderung

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 13
Beschlusskontrolle
 
Ö 14
Berichte aus den Verbandsversammlungen
 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 16
Verschiedenes