Sitzung
FA III/0005/2021
Gremium
Fachausschuss für öffentliche Sicherheit, Generationen und Soziales
Raum
Stadtallendorf, Sitzungssaal der Stadtverordnetenversammlung, Bahnhofstraße 2, 35260 Stadtallendorf
Datum
26.10.2021
Zeit
19:30-20:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Beratung von eingegangenen Anträgen
 
Ö
Beschlüsse
 
Ö 3
Außerplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung einer neuen Geschwindigkeitsmessanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1

 
Ö 4
Wahl eines stellv. Ortsgerichtsvorstehers und Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Stadtallendorf II (Niederklein und Schweinsberg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 5
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Stadtallendorf I, Kernstadt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6
Wahl von Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Stadtallendorf III

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö
Kenntnisnahmen
 
Ö 7
Einrichtung einer Kinderbetreuungsgruppe in einem Waldkindergarten; Prüf-Antrag gemäß § 14 der GO der Fraktionen CDU, SPD, BUS, FDP und B90 DIE Grünen vom 24.02.2021 (eingegangen am 25.02.2021) - Vorlage: CDU/2021/0006

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 8
Verhaltenskodex der städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Stadtallendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 9
Fahrradkontrollen im Kernstadtbereich

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 10
Ampelanlagen Bahnhofstraße / Hauptstraße - Nachrüstung der Bedarfsampel mit einem akustischen Signal

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 11
Beschlusskontrolle

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12
Berichte aus den Verbandsversammlungen
 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 14
Verschiedenes