Sitzung
FA I/0038/2020
Gremium
Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen
Raum
Stadtallendorf, Stadtallendorf, Bahnhofstraße 2,
Sitzungssaal der Stadtverordnetenversammlung
Datum
15.12.2020
Zeit
19:30-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Beratung von eingegangenen Anträgen
 
Ö 2.1
Entwicklung einer Stadt-App; Antrag gem. § 14 der GO der FDP-Fraktion vom 28.11.2020 (eingegangen am 28.11.2020)

Beschluss: Beratung vorgenomen

 
Ö 2.2
Einsatz der Polizeibeamten; Antrag gem. § 14 der GO der FDP-Fraktion vom 30.11.2020 (eingegangen am 30.11.2020)

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 2.2.1
Erschwerter Einsatz der Einsatzkräfte bei der Fertigstellung der A 49 Herrenwaldtrasse im Stadtgebiet während der Coronapandemie; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und BUS vom 14.11.2020 (eingegangen am 14.12.2020)

Beschluss: Beratung vorgenomen

 
Ö
Beschlüsse
 
Ö 3
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Stadtallendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 4
3. Änderung der Richtlinie „Vereins-, Kultur- und Jugendförderplan“
Magistratsbeschluss vom 05.09.2016 (Vorlage Nr. STB/2016/0004), TOP 9

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 5
Veräußerung der NHG-Anteile an die EAM zum 31.12.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4

 
Ö 6
Abstimmungsvereinbarung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger im Landkreis Marburg-Biedenkopf mit den Dualen Systemen:
Vereinbarung zur Regelung der Kostenbeteiligung an der Abfallberatung und den Stellflächen von Sammelgroßbehältnissen nach§ 22 Abs. 9 VerpackG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 7
4. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 17.12.2009 (in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 03.09.2020 - WVS):
Ausweisung der Gebührensätze einschließlich Umsatzsteuer in der WVS;
Erhöhung der Umsatzsteuer ab 01.01.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö
Kenntnisnahmen
 
Ö 8
Kommunale Grundrechtsklage - Starke Heimat Hessen - Klageerhebung - Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 9
Beschlusskontrolle
 
Ö 10
Berichte aus den Verbandsversammlungen
 
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 11.1
Bereinigte Zahlen zum Haushalt 2021
 
Ö 12
Verschiedenes