Sitzung
STV/0036/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadtallendorf, Stadthalle Stadtallendorf, Bahnhofstraße 2, 35260 Stadtallendorf
Datum
17.12.2020
Zeit
19:30-21:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Fragestunde
 
Ö
Beschlüsse
 
Ö 3
Herstellung der linearen Durchgängigkeit am Wehr der ehemaligen Daußmühle an der Klein in Niederklein; Verzicht auf Landesförderung zur vollumfänglichen Verwendung der Biotopwertpunkte in der Bauleitplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 4
3. Änderung der Richtlinie „Vereins-, Kultur- und Jugendförderplan“
Magistratsbeschluss vom 05.09.2016 (Vorlage Nr. STB/2016/0004), TOP 9

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 5
4. Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 17.12.2009 (in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 03.09.2020 - WVS):
Ausweisung der Gebührensätze einschließlich Umsatzsteuer in der WVS;
Erhöhung der Umsatzsteuer ab 01.01.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 6
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Stadtallendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 7
Abstimmungsvereinbarung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger im Landkreis Marburg-Biedenkopf mit den Dualen Systemen:
Vereinbarung zur Regelung der Kostenbeteiligung an der Abfallberatung und den Stellflächen von Sammelgroßbehältnissen nach§22 Abs. 9 VerpackG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 8
Seniorenpolitisches Konzept der Stadt Stadtallendorf

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 8.1
Seniorenpolitisches Konzept der Stadt Stadtallendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 9
Veräußerung der NHG-Anteile an die EAM zum 31.12.2021

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
Anträge gem. § 14 GO
 
Ö 10
Behindertengerechte Spielapparate auf städtischen Spielplätzen; Antrag gem. § 14 der GO der FDP-Fraktion vom 19.11.2020 (eingegangen am 23.11.2020)

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 10.1
Behindertengerechte / barrierefreie Spielplätze und Spielgeräte; Gemeinsamer Antrag gem. § 14 der GO der Fraktionen FDP und SPD vom 16.12.2020 (eingegangen am 17.12.2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 11
Entwicklung einer Stadt-App; Antrag gem. § 14 der GO der FDP-Fraktion vom 28.11.2020 (eingegangen am 28.11.2020)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 24

 
Ö 12
Einsatz der Polizeibeamten; Antrag gem. § 14 der GO der FDP-Fraktion vom 30.11.2020 (eingegangen am 30.11.2020)
 
Ö 12.1
Erschwerter Einsatz der Einsatzkräfte bei der Fertigstellung der A 49 Herrenwaldtrasse im Stadtgebiet während der Coronapandemie; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und BUS vom 14.11.2020 (eingegangen am 14.12.2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2

 
Ö
Anfragen gem. § 23 b GO
 
Ö 13
Kindergartensituation/-betreuungskosten; Anfrage gem. § 23 b der GO der FDP-Fraktion vom 19.11.2020 (eingegangen am 23.11.2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Kenntnisnahmen
 
Ö 14
Zwischenbericht der Stadtwerke 3. Quartal 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15
Gefahrgut Jahresbericht 2020 - Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö 17
Verschiedenes