Sitzung
FA I/0020/2018
Gremium
Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen
Raum
Stadtallendorf, Besprechungsraum 1, Zimmer-Nr. 2.29,
Bahnhofstraße 2 (Rathaus), 35260 Stadtallendorf
Datum
11.12.2018
Zeit
19:35-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Beratung von eingegangenen Anträgen
 
Ö 2.1
Einmalige Zuwendung an Eltern/Erziehungsberechtigte für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren in den Kindertagesstätten Stadtallendorfs; Antrag gem. § 14 der GO der SPD-Fraktion vom 20.11.2018 (eingegangen am 20.11.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 2.2
Konzept für ein Zukunftsprofil der Stadt Stadtallendorf; Antrag gem. § 14 der GO der CDU-Fraktion vom 26.11.2018 (eingegangen am 27.11.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 2.3
7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Stadtallendorf - Bildung von Ortsbezirken zur Einrichtung von Ortsbeiräten in der Kernstadt; Antrag gem. § 14 der GO der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 27.11.2018 (eingegangen am 27.11.2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö
Beschlüsse
 
Ö 3
Haushaltssatzung 2019 und Investitionsprogramm 2018 bis 2022

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Wirtschaftsplan 2019 - Eigenbetrieb "Dienstleistungen und Immobilien"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Stadtallendorf für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6
Weiterentwicklung der Windenergie in Stadtallendorf; Konzept zur wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Stadtallendorf mit dem Ziel der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger; Gründung der "Windpark Hopfenberg GmbH" mit EGMB eG und EAM Natur GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 7
Satzung zur Aufhebung der Straßenbeitragssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 8
Eckpunktepapier zur Abstimmungsvereinbarung zwischen den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern des Landkreises Marburg-Biedenkopf und den Systemen gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. § 22 Verpackungsgesetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 9
Wahl der Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen/Verbände für die ab 01.04.2016 begonnene Wahlzeit; Nachwahl eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö
Kenntnisnahmen
 
Ö 10
Beschlusskontrolle
 
Ö 11
Bürgerhilfe Stadtallendorf e.V. – Zuschuss- und Bürgschaftsgewährung

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 12
Berichte aus den Verbandsversammlungen
 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Adventskonzert
 
Ö 13.2
Controlling
 
Ö 14
Verschiedenes
 
Ö 15
Niederschlagung von Forderungen (nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .