Sitzung
FA I/0007/2017
Gremium
Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen
Raum
Stadtallendorf, Besprechungsraum 1, Zimmer-Nr. 2.29,
Bahnhofstraße 2 (Rathaus), 35260 Stadtallendorf
Datum
14.03.2017
Zeit
19:32-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Beratung von eingegangenen Anträgen
 
Ö
Beschlüsse
 
Ö 3
Annahme von (Betriebskosten-) Zuschüssen seitens privater Unternehmen für das Produkt 3001 – Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 
Ö 4
Haushaltssatzung 2017 und Investitionsprogramm 2016 bis 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 6

 
Ö 5
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Stadtallendorf für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Wirtschaftsplan 2017 - Eigenbetrieb "Dienstleistungen und Immobilien"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 5

 
Ö 7
Optimierung der EAM Sammel- und Vorschaltgesellschaften durch Verschmelzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö
Kenntnisnahmen
 
Ö 8
Widerspruch gegen die vorläufige Festsetzung der Kreis- und Schulumlage 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 9
Widerspruch gegen die Aufforderung zur Zahlung der Solildaritätsumlage für 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 10
Beschlusskontrolle
 
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 11.1
Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden in Hessen
 
Ö 12
Verschiedenes