Sitzung
FA II/0005/2016
Gremium
Fachausschuss für öffentliche Sicherheit, Soziales und Kultur
Raum
Stadtallendorf, Treffpunkt Kindergarten Süd, Chemnitzer Straße 32, 35260 Stadtallendorf
Datum
08.11.2016
Zeit
19:35-21:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Besichtigung des Kindergartens Süd
 
Ö 3
Besichtigung des Kindergartens Hofwiesenweg
 
Ö 4
Beratung von eingegangenen Anträgen
 
Ö 4.1
Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 09.06.2016 betr. Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Stadtallendorf; Antrag gem. § 14 der GO der BUS-Fraktion vom 23.10.2016 (eingeg. am 24.10.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 4.2
Tiefgarage unter der Stadthalle; Antrag gem. § 14 der GO der FDP-Fraktion vom 25.10.16 (eingegangen am 31.10.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 4.3
Parkplatzbedarf für Zugreisende; Antrag gem. 14 der GO der CDU-Fraktion vom 30.10.2016 (eingegangen am 01.11.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 4.4
Beitragsfreier Italienisch-Unterricht an der Georg-Büchner-Schule; Antrag gem. § 14 der GO der CDU-Fraktion vom 30.10.2016 (eingegangen am 01.11.2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö
Beschlüsse
 
Ö 5
Energetische Sanierung und Modernisierung des Hallenbades; Festsetzung des Tarifsystems und der Tarifstruktur vor der Bemessung der Eintrittstarife

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 6
3. Änderung des Vereins-, Kultur- und Jugendförderplans
Magistratsbeschluss vom 05.09.2016 (Vorlage Nr. STB/2016/0004), TOP 9

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Resolution: Einführung eines herkunftssprachlichen Unterrichts Italienisch für alle interessierten Kinder an den Schulen in Kirchhain und Stadtallendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3

 
Ö
Kenntnisnahmen
 
Ö 8
Wahl von Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgerichet Stadtallendorf II (Niederklein/Schweinsberg)

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 9
Anschreiben an das Hessische Ministerium für Soziales und Integration zur Erhöhung der Landesförderung für Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 10
Beschlusskontrolle

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 12
Verschiedenes