Sitzung
FA I/0038/2014
Gremium
Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen
Raum
Stadtallendorf, Besprechungsraum 1, Zimmer-Nr. 2.29,
Bahnhofstraße 2 (Rathaus), 35260 Stadtallendorf
Datum
16.12.2014
Zeit
19:30-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Wahl einer neuen Vorsitzenden / eines neuen Vorsitzenden des Fachausschusses I
 
Ö 3
Beratung von eingegangenen Anträgen
 
Ö 3.1
Änderungsantrag - Sicherung der kommunalen Finanzen der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 16.12.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö
Beschlüsse
 
Ö 4
Haushaltssatzung 2015 und Investitionsprogramm 2014 bis 2018

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Wirtschaftsplan 2015 - Eigenbetrieb "Dienstleistungen und Immobilien"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Stadtallendorf für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresabschlusses 2013 der Stadtwerke Stadtallendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

 
Ö 8
Sanierung und Modernisierung des Hallenbades Stadtallendorf; Grundsatzbeschluss zum Einbau eines Whirlpools

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 9
1. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Stadtallendorf (WVS) vom 17.12.2009; erneute Beschlussfassung mit Änderung der Rechtswirkung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 10
1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Stadtallendorf (EWS) vom 17.12.2009; erneute Beschlussfassung mit Änderung der Rechtswirkung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 11
1. Änderungssatzung zur Abfallsatzung der Stadt Stadtallendorf (AbfS) vom 17.12.2009; erneute Beschlussfassung mit Änderung der Rechtswirkung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 12
10. Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Stadtallendorf (StrS) vom 29.06.1971; erneute Beschlussfassung mit Änderung der Rechtswirkung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 13
2. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Stadtallendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 15
Verschiedenes
 
Ö 15.1
Kommunaler Finanzausgleich - Strukturreform 2016
Stellungnahme der Stadt Stadtallendorf zum Vorschlag zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Kenntnis genommen: .

 
Ö 15.2
Beschlusskontrolle