Sitzung
STV/0016/2007
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadtallendorf, Stadtallendorf, Bahnhofstraße 2,
Sitzungssaal der Stadtverordnetenversammlung
Datum
13.12.2007
Zeit
19:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Fragestunde
 
Ö 2.1
Anfrage gem. § 23 a der GO des Herrn Stv. Nils Runge (SPD-Fraktion) vom 30.11.2007 (eingegangen am 04.12.2007); betr. A 49

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Anfrage gem. § 23 a der GO des Herrn Stv. Nils Runge (SPD-Fraktion) vom 30.11.2007 (eingegangen am 04.12.2007); betr. Verkehrszählung in den Einmündungsbereichen Wetzlarer Straße (an der B 454 und an der Herrenwaldstraße)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Anfrage gem. § 23 a der GO des Herrn Stv. Werner Hesse (SPD-Fraktion) vom 03.12.2007 (eingegangen am 04.12.2007); betr. Abwassergebühren für Niederschlagswasser

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.4
Anfrage gem. § 23 a der GO des Herrn Stv. Winand Koch (Fraktion BB-FDP) vom 04.12.2007 (eingegangen am 05.12.2007); betr. Zustand Herrenwaldstadion

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.5
Anfrage gem. § 23 a der GO des Herrn Stv. Winand Koch (Fraktion BB-FDP) vom 04.12.2007 (eingegangen am 05.12.2007); betr. Zustand Bahnhofstunnel

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Beschlüsse
 
Ö 3
Haushaltssatzung 2008 und Investitionsprogramm 2007 bis 2011
1. Lesung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4
Wirtschaftsplan 2008 - Eigenbetrieb "Dienstleistungen und Immobilien"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Stadtallendorf für das Wirtschaftsjahr 2008;
§ 15 Abs. 3 Ziffer 1 Eigenbetriebsgesetz (EBG)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6
Beschluss und Veröffentlichtung einer Abweichungssatzung für die Erschließungsanlage "Zur Wernsburg" im Stadtteil Niederklein

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 7
Satzung der Stadt Stadtallendorf über die finanzielle Förderung des Erwerbs von Grundstücken zur selbst genutzten Wohnbebauung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.1
Änderungsantrag zu TOP 7 "Satzung der Stadt Stadtallendorf über die finanzielle Förderung des Erwerbs von Grundstücken zur selbst genutzten Wohnbebauung"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
Anträge gem. § 14 GO
 
Ö 8
Ergänzung der Kriterien zur Vergabe städtischer Bauplätze;
hier: Förderung von Familien mit Kindern;
Antrag gem. § 14 GO der CDU-Fraktion vom 20.08.2007 (eingegangen am 20.08.2007)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9
Entlastungen bei den Gebührenbeitragspflichten; Antrag gem. § 14 der GO der Fraktion Bürgerblock-FDP vom 17.10.2007 (eingegangen am 22.10.2007)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
Kenntnisnahmen
 
Ö 10
Wirtschaftliche Betätigung der Stadt Stadtallendorf - Überprüfung nach § 121 Abs. 7 HGO

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Fahrgastzählungen und Fahrplanänderungen im Bereich des Stadtbusverkehres

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12
"Soziale Stadt" - Förderprogramm des Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung im Programmjahr 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13
Bericht über die Ausbildungsplatzsituation 2007 im Bereich der Arbeitsagentur Marburg -
Zweigstelle Stadtallendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 15
Verschiedenes