Sitzung
FA_1/0030/2006
Gremium
Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen
Raum
Stadtallendorf, Besprechungsraum 1, Zimmer-Nr. 2.29, Bahnhofstraße 2 (Rathaus), 35260 Stadtallendorf
Datum
07.02.2006
Zeit
19:30-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Beratung von eingegangenen Anträgen
 
Ö 3
Investitionsprogramm 2005 bis 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3

 
Ö 4
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006/Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan
2. Lesung und Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3

 
Ö 5
Haushaltssicherungskonzept für den Produkthaushalt 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3

 
Ö 6
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Stadtallendorf für das Wirtschaftsjahr 2006
1. § 15 Abs. 3 Ziffer 1 Eigenbetriebsgesetz
2. Sitzung der Betriebskommission am 20.12.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3

 
Ö 7
Wirtschaftsplan 2006 - Eigenbetrieb "Dienstleistungen und Immobilien"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3

 
Ö 8
Beschluss über die Gültigkeit der Ausländerbeiratswahl vom 27.11.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 9
Ersetzungssatzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Stadtallendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 
Ö 10
1.225 Wiederkehr der Ersterwähnung von Stadtallendorf

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11
Jahresrechnung 2005 - vorläufige Analyse der Jahresrechnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12
Weiterentwicklung der Stadtmitte

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13
Darlehen Sparkasse Marburg-Biedenkopf Nr. 6000.705.347;
Verlängerung nach Ablauf der Zinsbindungsfrist

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14
Darlehen DGHYP-Hamburg Nr. 3021585904;
Verlängerung nach Ablauf der Zinsbindungsfrist

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15
Gebäudedatei;
hier: Einstufung der konstruktiven Gebäudesubstanz nach objektiven Gefahrenquellen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16
Mitteilungen
 
Ö 17
Verschiedenes