Sitzung
FA_3/0029/2006
Gremium
Fachausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie Soziales
Raum
Stadtallendorf, Besprechungsraum 1, Zimmer-Nr. 2.29, Bahnhofstraße 2 (Rathaus), 35260 Stadtallendorf
Datum
02.02.2006
Zeit
18:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Beratung von eingegangenen Anträgen
 
Ö 3
Investitionsprogramm 2005 bis 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3

 
Ö 4
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006/Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan
2. Lesung und Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3

 
Ö 5
Haushaltssicherungskonzept für den Produkthaushalt 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3

 
Ö 6
Abschluss von Verträgen zum Betrieb der Kindertagesstätten St. Katharina, St. Michael, St. Blasius und St. Elisabeth und Marienheim (Christkönig) mit den katholischen Kirchengemeinden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 7
Nutzung des Kinderspielplatzes auf den Kronäckern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 
Ö 8
Kooperationsvereinbarung mit dem Regionalen Nahverkehrsverband (RNV) über den Stadtlinienverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Geschwindigkeitsmessungen
 
Ö 9.1
Geschwindigkeitsmessungen im Oktober 2005

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Geschwindigkeitsmessungen im November 2005

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.3
Geschwindigkeitsmessungen im Dezember 2005

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10
Gebäudedatei;
hier: Einstufung der konstruktiven Gebäudesubstanz nach objektiven Gefahrenquellen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Mitteilungen
 
Ö 12
Verschiedenes