Sitzung
STV/0083/2006
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadtallendorf, Stadtallendorf, Bahnhofstraße 2,
Sitzungssaal der Stadtverordnetenversammlung
Datum
09.02.2006
Zeit
19:30-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Fragestunde
 
Ö 2.1
Anfrage gem. § 23 a der GO des Herrn Stv. Fisbeck (AGS-Fraktion) vom 18.01.2006 (eingegangen am 20.01.2006); betr. Innenstadtkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Anfrage gem. § 23 a der GO des Herrn Stv. Runge (SPD-Fraktion) vom 31.01.2006 (eingegangen am 31.01.2006); betr. Rad- und Fußweg an der B 454

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Investitionsprogramm 2005 bis 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006/Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan
2. Lesung und Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Haushaltssicherungskonzept für den Produkthaushalt 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7

 
Ö 6
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Stadtallendorf für das Wirtschaftsjahr 2006
1. § 15 Abs. 3 Ziffer 1 Eigenbetriebsgesetz
2. Sitzung der Betriebskommission am 20.12.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 
Ö 7
Wirtschaftsplan 2006 - Eigenbetrieb "Dienstleistungen und Immobilien"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8

 
Ö 8
Beschluss über die Gültigkeit der Ausländerbeiratswahl vom 27.11.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 9
Abweichungssatzung bezüglich endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "Hinter den
Pfingstgärten" im Stadtteil Niederklein

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 10
Ersetzungssatzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Stadtallendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 11
Abschluss von Verträgen zum Betrieb der Kindertagesstätten St. Katharina, St. Michael, St. Blasius und St. Elisabeth und Marienheim (Christkönig) mit den katholischen Kirchengemeinden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 12
1.225 Wiederkehr der Ersterwähnung von Stadtallendorf

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13
Nutzung des Kinderspielplatzes auf den Kronäckern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 
Ö 14
Kenntnisnahmen
 
Ö 14.1
Gebäudedatei;
hier: Einstufung der konstruktiven Gebäudesubstanz nach objektiven Gefahrenquellen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14.2
Weiterentwicklung der Stadtmitte

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14.3
Weiterentwicklung der Stadtmitte

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14.4
Errichtung eines Mobilfunkmastes auf dem Betriebsgelände der Fa. Hoppe

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14.5
Errichtung eines Mobilfunksendemastes auf dem Wohnblock Eulenweg 13 in Stadtallendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14.6
Darlehen DGHYP-Hamburg Nr. 3021585904;
Verlängerung nach Ablauf der Zinsbindungsfrist

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14.7
Darlehen Sparkasse Marburg-Biedenkopf Nr. 6000.705.347;
Verlängerung nach Ablauf der Zinsbindungsfrist

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14.8
Jahresrechnung 2005 - vorläufige Analyse der Jahresrechnung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 16
Verschiedenes