Sitzung
STV/0078/2005
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadtallendorf, Bahnhofstraße 2,
Sitzungssaal der Stadtverordnetenversammlung
Datum
20.05.2005
Zeit
20:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Fragestunde
 
Ö 3
1. Nachtragshaushaltssatzung 2005; 1. Lesung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2005 - Eigenbetrieb "Dienstleistungen und Immobilien"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2003
1. § 5 Nr. 11 Eigenbetriebsgesetz (EBG)
2. § 7 Abs. 3 Nr. 5 EBG
3. Beschluss der Betriebskommission vom 14.04.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 
Ö 6
Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresüberschusses 2003
1. § 5 Nr. 11 Eigenbetriebsgesetz (EBG)
2. § 7 Abs. 3 Nr. 5 EBG
3. Beschluss der Betriebskommission vom 14.04.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 2

 
Ö 7
Vorschlag zur Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2004
1. § 7 Abs. 3 Nr. 7 Eigenbetriebsgesetz (EBG)
2. Beschluss Betriebskommission vom 15.03.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 2

 
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 61a "Auf den Kronäckern - Teilbereich II" in der Kernstadt;
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 
Ö 9
Bauleitplanung der Stadt Stadtallendorf;
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Neuer Unterhof" im Stadtteil Schweinsberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 
Ö 10
Bauleitplanung der Stadt Stadtallendorf;
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan im Bereich "Neuer Unterhof" im Stadtteil Schweinsberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 
Ö 11
Verkauf der Liegenschaft "Ohäuser Mühle"
Gemarkung Schweinsberg Flur 4, Flstck. 47 und 48

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11.1
Verkauf der Liegenschaft "Ohäuser Mühle"
Ergänzung zu TOP 11

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12
2. Änderungssatzung ; Mietordnung für die Überlassung städtischer Gemeinschaftseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 
Ö 13
Aufnahme von Kindern ab Vollendung des zweiten Lebensjahres in die Kindertagesstätten: Änderung der städtischen Gebühren- und Benutzungssatzung sowie der Verträge mit den kirchlichen Trägern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11

 
Ö 14
Verbesserung der Wegeverbindung zum "Heidegärtchen"; Antrag gem. § 14 GO der SPD-Fraktion vom 04.05.2005, eingegangen am 04.05.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

 
Ö 15
Einbau eines Fahrstuhls in das Bürgerhaus Niederklein; Antrag gem. § 14 GO der SPD-Fraktion vom 02.05.2005, eingegangen am 03.05.2005

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 16
Aktueller Stand der 1 Euro-Jobs in Stadtallendorf; Anfrage gem. § 23 b GO der SPD-Fraktion vom 03.05.2005, eingegangen am 03.05.2005

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17
Auftragsvergaben Bürgerhaus Niederklein; Anfrage gem. § 23 b GO der SPD-Fraktion vom 03.05.2005, eingegangen am 03.05.2005

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 18
Kenntnisnahmen
 
Ö 18.1
Neuaufnahme eines Darlehens bei der Dexia Hypothekenbank Berlin AG zur Umschuldung des bestehenden Kommunaldarlehens "111" bei der Deutschen Hypothekenbank AG, Hamburg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 18.2
Hallenbad Stadtallendorf
hier: Situationsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 20
Verschiedenes